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Arbeitsrecht | 03.07.2018

Über­stunden

Über­stunden mit Verfalls­datum: Dürfen gesammelte Über­stunden verfallen?

Verfalls­datum für Über­stunden als Teil der Arbeitszeit­konten­regelung rechtens

Über­stunden sind oft nervig, aber wenigstens nicht zwecklos. Denn für Mehrarbeit gibt es Geld oder Freizeit­ausgleich, organisiert meist über eine Arbeitszeit­konten­regelung. Doch gelten gesammelte Über­stunden ewig - oder dürfen sie irgendwann verfallen?

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Überstunden können verfallen

Ist ein Verfalls­datum Teil der Arbeitszeit­konten­regelung, ist es in der Regel auch rechtens - mit gewissen Einschränkungen. Die wichtigste: „Es müssen sich beide Seiten daran halten“, sagt Johannes Schipp, Fachanwalt für Arbeits­recht und Vorsitzender der Arbeits­gemeinschaft Arbeits­recht im Deutschen Anwalt­verein. Das bedeutet in diesem Fall: Der Arbeitgeber kann zwar festlegen, dass gesammelte Über­stunden nicht ewig gelten oder irgendwann ein Maximum erreicht ist. „Er muss dann aber auch die Chance geben, das Guthaben wieder abzubauen.“

Mehrarbeit hat Grenzen

Ist das Verfalls­datum zu schnell erreicht oder der Maximalwert zu klein, wäre die Regelung also vermutlich anfechtbar. Der Chef darf auch keine Mehrarbeit mehr anordnen, wenn die Mitarbeiter ihr Konto längst bis zum Rand gefüllt haben. Und: Über­stunden dürfen im Unternehmen kein Alltag sein, etwa weil alle Mitarbeiter ständig überlastet sind. „Über­stunden müssen nicht unbedingt ausdrücklich angeordnet sein“, erklärt Rechtsanwalt Johannes Schipp. Auch ein Satz wie „Ihr geht erst nach Hause, wenn das fertig ist!“ reicht dafür schon aus.

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Quelle: dpa/DAWR/ab
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